Nutzungsbedingungen
Die Benutzung dieser Website unterliegt den folgenden Nutzungsbedingungen. Lesen Sie diese aufmerksam durch, bevor Sie diese Website nutzen. Mit der Benutzung unseres Online-Angebotes erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter des Online-Dienstes (im Folgenden auch als „EVS Blog“ bezeichnet) ist der Entsorgungsverband Saar
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Untertürkheimer Straße 21
66117 Saarbrücken
(im Folgenden “EVS”). Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die Bedingungen und Verhaltensregeln für die Nutzung des EVS Blogs.
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich in der jeweils bei Vornahme der Nutzungshandlung aktuellen Fassung. Der EVS behält sich vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Eine individuelle Benachrichtigung der Nutzer über Änderungen erfolgt nicht. Nutzer haben im EVS Blog stets Zugriff auf die jeweils aktuelle Version der allgemeinen Nutzungsbedingungen. Es obliegt den Nutzern, vor der Nutzung des Blogs die Allgemeinen Nutzungsbedingungen auf Aktualität hin zu überprüfen und ggf. zu lesen. Die Nutzung des Online-Dienstes gilt als Einverständniserklärung des Nutzers mit der jeweils geltenden Fassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Leistungen
Der EVS stellt in regelmäßigen Abständen Beiträge zu aktuellen Themen im EVS Blog zur Verfügung. Interessierte Nutzer erhalten die Möglichkeit, die veröffentlichen Beiträge im EVS Blog zu kommentieren. Die Nutzung der Leistungen des Online-Dienstes ist für die Nutzer kostenlos.
Der EVS Blog erscheint als elektronische Publikation ausschließlich im Internet und dient der persönlichen Information, der Meinungsäußerung und -verbreitung sowie der Anregung zum Meinungsaustausch und der Diskussion über aktuelle Themen.
Der EVS behält sich vor, eine Einstellung abzulehnen, soweit die Anforderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie aller anwendbaren Gesetze nicht erfüllt sind. Vom EVS nicht eingestellt werden insbesondere Kommentare, die rechtswidrig, diskriminierend, pornographisch, obszön, drohend, verleumdend oder beleidigend sind, in die Privatsphäre Anderer eindringen, Software-Viren, politische oder kommerzielle Werbung, Kettenbriefe, Massen E-Mails oder anderweitige Formen von „Spam“ enthalten oder sonst zu beanstanden sind.
Nutzer und Zugang
Um am EVS Blog als Nutzer aktiv teilzunehmen, ist eine Registrierung nicht erforderlich. Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder, der die im EVS Blog angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten nutzt.
Zur Kommentierung eines Beitrages muss der Nutzer einen Namen (Vor- und Zuname) und eine Email-Adresse angeben. Die Kommentare der Nutzer werden stets unter Nennung des von ihnen angegebenen Namens (Vor- und Zuname) im Blog angezeigt. Wenn Sie die Nennung Ihres Namens nicht wünschen, ist die Verwendung eines Pseudonyms zulässig. Unzulässig sind pseudonyme Nutzernamen, deren Verwendung Rechte von anderen, insbesondere Namens- oder Kennzeichenrechte (z.B. Marken) verletzen oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Die Daten und Informationen dieses Blogs wurden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Obwohl alles getan wurde, um die enthaltenen Informationen hinsichtlich der Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit aktuell und korrekt zu halten, kann keine Garantie für Fehlerfreiheit gegeben werden. Dies gilt ebenso für alle anderen Websites, auf die mittels eines Hyperlinks verwiesen wird. Der EVS ist für den Inhalt solcher Websites, die mittels einer solchen Verbindung erreicht werden, ebenfalls nicht verantwortlich.
Der Nutzer darf keine Verfahren anwenden, die Daten aus dem EVS Online-Dienst auslesen, speichern, bearbeiten, verändern, weiterleiten oder auf sonstige Weise missbrauchen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob solche Verfahren manuell betrieben werden oder automatisiert sind.
Bei einem Verstoß eines Nutzers gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder einschlägige Gesetze ist der EVS berechtigt, diesen mit Hilfe einer Sperre ohne Angabe von Gründen von dem EVS Blog auszuschließen und die von ihm eingestellten Kommentare zu löschen.
Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des EVS liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Entsorgungsverband Saar von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Inhalt des EVS Blogs ist urheberrechtlich geschützt. Der EVS ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken oder Sounds in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des EVS nicht gestattet.
Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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